Update: Heute Abend wurde die Demonstration in Hanau vom Oberbürgermeister der Stadt wegen stark gestiegener Corona-Infektionszahlen untersagt. Durch die späte Absage wurde den Organisator*innen die Möglichkeit genommen, die Entscheidungen rechtlich anzufechten. Die Initiative 19. Februar bedauert diese Entscheidung, möchte ihr aber Folge leisten und sagt die Mobilisierung nach Hanau ab. Trotzdem soll es ein Gedenken geben. „Wir werden die Kundgebung streamen und das ganze Land soll sie hören“, teilt die Initiative mit.
Auch wir wollten nach Hanau fahren und unserer Wut über den Anschlag und unserer Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen Ausdruck verleihen.
Wir haben uns deshalb dazu entschlossen, stattdessen morgen (Samstag, 22.8.2020) eine Demonstration in Dortmund abzuhalten und im Anschluss den die Kundgebung aus Hanau zu streamen. „Auch in Zeiten einer Pandemie sehen wir es als unsere Pflicht, gegen Rassismus auf die Straße zu gehen“, erklärt Hannah Straub, Pressesprecherin der Demo-Organisation. „Denn für die Betroffenen rechten Terrors ist dieser weiterhin Realität. Sie nicht allein zu lassen ist einer der wichtigsten Schlüsse, die wir als Gesellschaft aus Hanau und den vielen anderen rechten, rassistischen und antisemitischen Gewaltakten ziehen müssen. Hanau war kein Einzelfall und die Aufarbeitung muss weiterhin auf der Tagesordnung stehen. Diese Botschaft wollen wir morgen auf die Straße tragen – egal ob in Hanau oder in Dortmund.“
Startpunkt der Demonstration ist um 13 Uhr am Platz der alten Synagoge.
Aufgrund der steigenden Coronainfektionszahlen möchten wir alle Teilnehmenden der Demonstration daran erinnern, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, ausreichende Abstände einzuhalten und umsichtig zu sein.
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Obwohl sie aktuell im Schatten der AfD stehen, die nach Umfragen mit um die 10 Prozent in den Landtag einziehen könnte, sind natürlich auch weniger erfolgreiche Rechtsaußenparteien weiterhin aktiv: „pro NRW“, „pro Deutschland“, „Die Republikaner“, NPD, die in NRW aus den neonazistischen „Freien Kameradschaften“ entstandene „Die Rechte“ und andere. Die meisten von ihnen werden zu den NRW-Landtagswahlen antreten – in Konkurrenz zur AfD. Wie handlungsfähig sind diese Parteien und was unterscheidet sie voneinander? In welchen NRW-Kommunen sind sie überhaupt und in welcher Form aktiv? Welches Umfeld haben sie und wie ist ihr Verhältnis zu Rechtsaußenbewegungen wie beispielsweise PEGIDA und HoGeSa – und zur AfD? Das Antirassistische Bildungsforum Rheinland gibt am 31. Januar einen Überblick über die aktuelle Entwicklung rechter Parteien in NRW.