Abschiebehaft und Corona

Zoom-Talk am 26. Mai: Von der Realität im Abschiebeknast Büren in der Pandemie

Der Abschiebeknast in Büren. Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Unterbringungseinrichtung_f%C3%BCr_Ausreisepflichtige_B%C3%BCren#/media/Datei:UfA_B%C3%BCren.jpg

In Büren ist Deutschlands größter Abschiebeknast. Dort werden Menschen aus fragwürdigen und mehrheitlich rechtswidrigen Gründen eingesperrt, weit entfernt von größeren Städten und den direkten Blicken der Öffentlichkeit entzogen. Auch während Corona wurde und wird weiter abgeschoben – obwohl Gefangene in der Pandemie besonders gefährdet sind. Am Mittwoch, 26. Mai um 18.30 Uhr, erzählt Frank Gockel vom Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. von den menschenverachtenden Zuständen im Abschiebeknast Büren und beleuchtet, was Corona für die dort inhaftierten Menschen bedeutet.

Menschen in Abschiebehaft werden immer wieder menschenrechtsverletzenden Misshandlungen ausgesetzt. Die Abschiebung selbst drängt nicht nur in Perspektivlosigkeit, sondern ist lebensbedrohlich – allein das Beispiel Afghanistan zeigt das auf erschreckende Weise.

Der politische Sinn der Abschiebehaft ist die Abschreckung der Migrant*innen. Notwendig ist sie nicht. Sie ist ein Baustein des modernen Migrationsmanagements, um gemeinsam mit anderen Maßnahmen Migrant*innen nach ökonomischen Nützlichkeitskriterien zu filtern und unerwünschte Zuwanderung zu beschränken. Den Inhaftierten wird kein Verbrechen zur Last gelegt, Abschiebehaft ist keine Strafhaft.

Im Knast besteht ein umfangreiches Bestrafungssystem, das bis zum Arrest reicht. Schon für kleine Verstöße gegen die Anstaltsordnung werden Gefangene in speziellen Arrestzellen über Wochen hinweg in Isolationshaft eingesperrt.

Wenn ihre Abschiebung bevorsteht, wissen sie oft nicht, was sie im Zielland erwartet. Die Gefangenen leiden oft unter massivem psychischem Druck, aus Angst, in ihren Heimatländern verfolgt, eingesperrt, gefoltert oder umgebracht zu werden.

Seit das Gefängnis 1994 eröffnet wurde, gibt es Widerstand. Die Hilfe von außen wird im Wesentlichen getragen vom Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren. Es finden nahezu jährlich Demonstrationen gegen das Gefängnis und Mahnwachen statt, an denen sich bis zu 1.500 Menschen beteiligen. Zur Zeit wird bundesweit zur Schlüssel-Aktion „Entschlossen gegen Abschiebehaft!“ aufgerufen.

Die Daten zum Online-Talk: